Pressemitteilung
21.10.2019 in Pressemitteilung
Eyk Schade, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Meißen und Umgebung, nimmt Bezug auf die in der Sächsischen Zeitung veröffentlichten Zweifel Dr. Zellers an den u. a. durch Frank Richter überlieferten Abläufen des 8. Oktober 1989:
Herr Frank Richter war nicht nur der Kandidat der SPD im Wahlkreis Meißen 3, der über die Landesliste in den Sächsischen Landtag eingezogen ist. Er ist eine Persönlichkeit, die sich anerkannter Maßen politische Verdienste während der friedlichen Revolution 1989 erworben hat und mehrfach dafür geehrt wurde (u. a. Erich-Kästner-Preis, Bundesverdienstkreuz).
Mit der öffentlichen Infragestellung der Verdienste des Polizisten Detlef Pappermann ist auch eine Diskreditierung der Glaubwürdigkeit Frank Richters verbunden, weil dieser in der Öffentlichkeit stets davon gesprochen hat, dass die Gründung der „Gruppe der 20“ ohne die Mitwirkung Pappermanns nicht zustande gekommen wäre.
19.09.2019 in Pressemitteilung
Die Fraktion Grüne/SPD bezieht Stellung zur Ablehnung des Mandatsverzichts Christine Schurigs durch die Mehrheit der CDU und AfD im Kreistag Meissen:
Die Sitzung des neuen Meißner Kreistages begann bereits mit einem handfesten Eklat. Mit den Beschlüssen über die Anerkennung wichtiger Gründe für die Ablehnung von Kreistagsmandaten standen eher unspektakuläre Entscheidungen an, da der Spielraum laut § 16 der Sächsischen Landkreisordnung äußerst gering ist.
09.08.2019 in Pressemitteilung
Pressemitteilung der SPD Sachsen
Frank Richter, Kandidat der SPD Sachsen für die Landtagswahl, zur Vereinnahmung der Bürgerrechtsbewegung in der DDR durch die AfD:
„Es ist unverschämt und blödsinnig, die Demokratie der Bundesrepublik bei all ihren Mängeln und Fehlern mit der DDR zu vergleichen. Das ist eine Beleidigung für alle, die damals in der DDR im Gefängnis saßen und an der Mauer starben. Wenn westdeutsche AfD-Strategen die Ostdeutschen mit solchen Parolen aufhetzen, erinnert mich das sehr an westdeutsche Autoverkäufer, die nach 1990 die Ostdeutschen über den Tisch zogen.
Wir sind jetzt in der Verantwortung! Alle die, die wir damals vor dem Mauerfall gegen die SED Herrschaft auf die Straße gingen, müssen zusammen mit jungen Leuten eine gesellschaftliche Gegenbewegung gründen, um einen grundsätzlichen demokratischen Aufbruch in Sachsen zu erreichen!
27.06.2019 in Pressemitteilung
SPD-Ortsverein Meißen und Umgebung zu Problemen mit dem Ersatzstandort für die Questenbergschule
Zum mangelhaften Konzept der Schülerbeförderung in Meißen von der Questenbergschule zum Neubau am Leitmeritzer Bogen äußert sich Daniel Bahrmann, Mitglied des Ortsvereins Meißen und Umgebung der SPD und zum Stadtrat gewählt: „Wieder einmal müssen wir sehen, wie konzeptlos die Stadt Meißen plant und agiert. Der Standort des Neubaus der Grundschule am Leitmeritzer Bogen ist von der Questenbergschule und den Wohnorten der Schülerinnen und Schüler viel zu weit weg, als dass die Stadt die Schülerbeförderung den Eltern allein überlassen kann. Wollten wir nicht eine attraktive Stadt für die Bürger sein? Die Verantwortung nicht zu übernehmen zeigt, dass wir noch weit davon entfernt sind, für junge Familien ein neues Zuhause zu sein. Die Sanierung der Questenbergschule ist wichtig und notwendig; eine solide und sorgfältige Planung hätte eine Lösung gefunden und verhindert, dass die Ersatzschule zu weit weg ist und die Kinder nun einen besonders langen Weg quer durch die ganze Stadt haben.“
05.02.2023 15:53 Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel
Was an Unterstützung möglich ist, machen wir auch möglich Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in die Pflicht. „Die aktuelle Lage ist für die Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der… Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel weiterlesen
29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen
29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“
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