Pressemitteilung
21.10.2019 in Pressemitteilung
Eyk Schade, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Meißen und Umgebung, nimmt Bezug auf die in der Sächsischen Zeitung veröffentlichten Zweifel Dr. Zellers an den u. a. durch Frank Richter überlieferten Abläufen des 8. Oktober 1989:
Herr Frank Richter war nicht nur der Kandidat der SPD im Wahlkreis Meißen 3, der über die Landesliste in den Sächsischen Landtag eingezogen ist. Er ist eine Persönlichkeit, die sich anerkannter Maßen politische Verdienste während der friedlichen Revolution 1989 erworben hat und mehrfach dafür geehrt wurde (u. a. Erich-Kästner-Preis, Bundesverdienstkreuz).
Mit der öffentlichen Infragestellung der Verdienste des Polizisten Detlef Pappermann ist auch eine Diskreditierung der Glaubwürdigkeit Frank Richters verbunden, weil dieser in der Öffentlichkeit stets davon gesprochen hat, dass die Gründung der „Gruppe der 20“ ohne die Mitwirkung Pappermanns nicht zustande gekommen wäre.
19.09.2019 in Pressemitteilung
Die Fraktion Grüne/SPD bezieht Stellung zur Ablehnung des Mandatsverzichts Christine Schurigs durch die Mehrheit der CDU und AfD im Kreistag Meissen:
Die Sitzung des neuen Meißner Kreistages begann bereits mit einem handfesten Eklat. Mit den Beschlüssen über die Anerkennung wichtiger Gründe für die Ablehnung von Kreistagsmandaten standen eher unspektakuläre Entscheidungen an, da der Spielraum laut § 16 der Sächsischen Landkreisordnung äußerst gering ist.
09.08.2019 in Pressemitteilung
Pressemitteilung der SPD Sachsen
Frank Richter, Kandidat der SPD Sachsen für die Landtagswahl, zur Vereinnahmung der Bürgerrechtsbewegung in der DDR durch die AfD:
„Es ist unverschämt und blödsinnig, die Demokratie der Bundesrepublik bei all ihren Mängeln und Fehlern mit der DDR zu vergleichen. Das ist eine Beleidigung für alle, die damals in der DDR im Gefängnis saßen und an der Mauer starben. Wenn westdeutsche AfD-Strategen die Ostdeutschen mit solchen Parolen aufhetzen, erinnert mich das sehr an westdeutsche Autoverkäufer, die nach 1990 die Ostdeutschen über den Tisch zogen.
Wir sind jetzt in der Verantwortung! Alle die, die wir damals vor dem Mauerfall gegen die SED Herrschaft auf die Straße gingen, müssen zusammen mit jungen Leuten eine gesellschaftliche Gegenbewegung gründen, um einen grundsätzlichen demokratischen Aufbruch in Sachsen zu erreichen!
27.06.2019 in Pressemitteilung
SPD-Ortsverein Meißen und Umgebung zu Problemen mit dem Ersatzstandort für die Questenbergschule
Zum mangelhaften Konzept der Schülerbeförderung in Meißen von der Questenbergschule zum Neubau am Leitmeritzer Bogen äußert sich Daniel Bahrmann, Mitglied des Ortsvereins Meißen und Umgebung der SPD und zum Stadtrat gewählt: „Wieder einmal müssen wir sehen, wie konzeptlos die Stadt Meißen plant und agiert. Der Standort des Neubaus der Grundschule am Leitmeritzer Bogen ist von der Questenbergschule und den Wohnorten der Schülerinnen und Schüler viel zu weit weg, als dass die Stadt die Schülerbeförderung den Eltern allein überlassen kann. Wollten wir nicht eine attraktive Stadt für die Bürger sein? Die Verantwortung nicht zu übernehmen zeigt, dass wir noch weit davon entfernt sind, für junge Familien ein neues Zuhause zu sein. Die Sanierung der Questenbergschule ist wichtig und notwendig; eine solide und sorgfältige Planung hätte eine Lösung gefunden und verhindert, dass die Ersatzschule zu weit weg ist und die Kinder nun einen besonders langen Weg quer durch die ganze Stadt haben.“
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
Ein Service von websozis.info
Spendenkonto des SPD Ortsvereins Meißen und Umgebung:
Empfänger: | SPD-Ortsverein Meißen und Umgebung |
Institut: | Kreissparkasse Meißen |
IBAN: | DE81 8505 5000 3010 0461 70 |
BIC: | SOLADES1MEI |
Gemäß Parteiengesetz bitten wir um Angabe Ihres Namens, Vornamens und Ihrer Anschrift. Vielen Dank!