Nachrichten zum Thema Landespolitik

26.01.2014 in Landespolitik

SPD Ortsverein Meißen auf Zukunftskongress der Landtagsfraktion vertreten

 
Matthias Rost

Der SPD Ortsverein Meißen war auf dem Zukunftskogress der SPD Landtagsfraktion vertreten. Dort wurden in Vorbereitung der Landtagswahl Inhalte diskutiert, die in ein Wahlprogramm einfließen sollen.

Die SPD möchte bei einer angestrebten Regierungsbeteiligung das Land nicht nur wie die jetziger schwarz-gelbe Regierung verwalten sondern gestalten. Darauf wies auch der Vorsitzende der SPD Sachsen und zugleich Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Martin Dulig, hin.

In sechs Foren konnten unter Moderation und Teilnahme von Größen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die großen Themen diskutiert werden.

 

22.03.2013 in Landespolitik

Am Ende geht es um grüne, gelbe und rote Linien...

 
Matthias Rost 2012

Am Donnerstagabend hat der SPD Ortsverein Meißen zusammen mit den verkehrspolitischen Sprechern der SPD Fraktion, Mario Pecher, und der Grünen Fraktion, Eva Jähnigen, zur Podiumsdiskussion nach Nossen eingeladen. Diskutiert werden sollte über die Einstellung der Eisenbahnstrecke Meißen-Nossen-Döbeln.

Mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung gefolgt, aber auch der Landrat des Landkreises Meißen, Arndt Steinbach, und der Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Oberelbe, Burkhard Ehlen, ließen sich die Teilnahme an der Veranstaltung nicht nehmen.
Gesucht werden sollte nach einer Lösung, wie die Einstellung des Bahnverkehrs verhindert und die Strecke für Pendler, Schüler aber vor allem auch für Touristen attraktiver gemacht werden kann.

 

12.11.2010 in Landespolitik

SPD lehnt Anti-Extremismus-Erklärung ab

 

Am 09. November 2010 sollte in Dresden der Sächsische Förderpreis für Demokratie unter anderem an das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ) verliehen werden. Zuvor wurden die Nominierten aufgefordert, eine Anti-Extremismus-Erklärung zu unterschreiben. Das AKuBiZ hat aus diesen Gründen auf den Preis verzichtet. Dazu erklären die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles und der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD Bundestagsfraktion Sönke Rix:

Die Sächsische Landesregierung will genau wie die Familienministerin Kristina Schröder diese sogenannte „antiextremistische Grundsatzerklärung" zu einer generellen Bedingung für Projektförderungen machen.

 

02.11.2010 in Landespolitik

Protest gegen Bahneinstellung - dieses Mal in Roßwein

 
Lars Dietrich

Das Thema „Bahneinstellung“ ist noch nicht erledigt! Daher sammeln die Ortsverbände von Grünen und SPD in den Kreisen Meißen und Mittelsachsen weitere Unterschriften gegen die Regionalbahneinstellung zwischen Meißen und Nossen. Am Samstag, den 30.10.2010, standen die Mitglieder von den Grünen und der SPD auf dem Roßweiner Marktplatz wieder zu Gesprächen mit den Bürgern zur Verfügung.

 

Frank Richter

22.05.2022 20:32 MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND
ALLE FRAGEN UND ANTWORTEN Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit fahren, sondern auch Städte- und Urlaubstrips machen. Hier erfährst Du, wie das Ticket funktioniert.… MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND weiterlesen

22.05.2022 18:33 Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine
Die sieben führenden Industrienationen wollen die Ukraine mit zusätzlichen, kurzfristigen Budgethilfen unterstützen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht darin ein klares Signal an die Ukraine: Wir unterstützen Euch in großer Geschlossenheit. „Die Ukraine braucht dringend finanzielle Unterstützung, um den Staatsbetrieb weiter aufrecht zu halten und damit handlungsfähig bleiben zu können. Es ist daher ein richtiges Signal, dass Finanzminister… Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine weiterlesen

11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Unterstützen Sie unsere Arbeit mit Ihrer Spende!

Spendenkonto des SPD Ortsvereins Meißen und Umgebung:

   Empfänger: SPD-Ortsverein Meißen und Umgebung
   Institut: Kreissparkasse Meißen
   IBAN: DE81 8505 5000 3010 0461 70
   BIC: SOLADES1MEI

Gemäß Parteiengesetz bitten wir um Angabe Ihres Namens, Vornamens und Ihrer Anschrift. Vielen Dank!