30.04.2019 in Kommunales

Mann soll eben Prioritäten setzen!

 

Mit Unverständnis haben die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für den Gemeinderat Klipphausen zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Gemeindeverwaltung die Kürzung der Betreuungszeiten der Kitas plant. Zukünftig soll nur noch von 06:30 bis 16:30 Uhr geöffnet sein, außerdem sollen die ersten 2 Ferienwochen im Sommer als Schließtage festgelegt werden.

 

18.04.2019 in Kommunales

Roßwein macht’s vor – Bürgerhaushalt für mehr Mitbestimmung!

 
SPD Meissen Logo

Mit Freude lesen wir in diesen Tagen die Berichte über die Einführung des Bürgerhaushalts in Roßwein. Die Muldestadt demonstriert, dass dieses mittlerweile in vielen Städten und Gemeinden erprobte Instrument der Bürgerbeteiligung auch in unserer Region realisierbar ist. Positive Erfahrungen mit der Umsetzung des Bürgerhaushalts sammelten in den letzten Jahren u. a. die sozialdemokratisch geführten Städte Zwickau und Augustusburg.

 

06.04.2019 in Kommunales

Viel zu tun bei 'Meißen putzt sich raus'

 
Anne Brockhaus und Matthias Rost sammeln Abfall an der Plossenkurve ein

Viele Meißnerinnen und Meißner folgten heute dem Aufruf der Stadtverwaltung, um bei schönstem Sonnenschein unsere Stadt von weggeworfenem Müll zu befreien.

Mit Arbeitshandschuhen und Müllsäcken bewaffnet, beteiligten sich wie jedes Jahr auch die Mitglieder der SPD Meißen & Umgebung an der Aktion „Meißen putzt sich raus“.

 

12.01.2019 in Kommunales

Aufgabe der SEEG ist die Schaffung bezahlbaren Wohnraums

 

SPD-Stadtrat Matthias Rost zur Errichtung des Luxus-Wohnhauses am Kalkberg

Laut Gemeindeordnung ist die SEEG als kommunales Wohnungsbauunternehmen der Daseinsvorsorge verpflichtet. Hierzu gehört die Bestandserhaltung, Sanierung und auch Neubau nach Bedarf von günstigem und bezahlbaren Wohnraum. Dieser Neubau fällt nicht in diese Kategorie, denn eine Kaltmiete von 10,00 € pro m² liegt deutlich über den Vergleichsmieten in der Stadt Meißen. Andere private Investoren errichten Neubauwohnungen von deutlich unter 10,00 € pro m².

Damit verletzt die SEEG nicht nur ihren gesetzlichen Auftrag, sondern betreibt damit auch einen Anstieg der Mieten in der Stadt Meißen insgesamt. Das halten wir als SPD Ortsverein Meißen und Umgebung als einen völlig falschen Ansatz. Hier sind der Oberbürgermeister und der Aufsichtsrat sowie insbesondere der Stadtrat in der Pflicht, diesen Entwicklungen entgegen zu treten.

Matthias Rost

Stadtrat

 

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05.10.2022, 19:00 Uhr Save the date - „Zug um Zug“
Mit der Unterzeichnung des Vertrages zwischen dem Freistaat Sachsen und der Nossen-Riesaer Eisenbahn-Compaigne Gmb …

Frank Richter

29.09.2022 19:36 „DOPPEL-WUMS“ FÜR BEZAHLBARE ENERGIE
Mit einem gigantischen neuen Hilfspaket will Kanzler Scholz für sinkende Energiepreise sorgen. Das Ziel: Egal wie groß die Herausforderungen sind, Deutschland packt das – jede und jeder kommt gut durch den Winter. Die SPD-geführte Bundesregierung von Bundeskanzler Olaf Scholz spannt angesichts der steigenden Energiepreise einen 200 Milliarden schweren „Abwehrschirm“, mit dem die Menschen und Unternehmen… „DOPPEL-WUMS“ FÜR BEZAHLBARE ENERGIE weiterlesen

26.09.2022 17:36 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

26.09.2022 16:36 Welttourismustag: Tourismus neu denken
Mit dem diesjährigen Motto „Tourismus neu denken“ setzt der Welttourismustag der Welttourismusorganisation (UNWTO) neue Impulse für den Tourismus der Zukunft. „Der Welttourismustag setzt ein starkes Zeichen für die Bedeutung des weltweiten Tourismus. Wir unterstützen das Format, um gemeinsame Werte der Tourismuspolitik zu kanalisieren und ein internationales Verständnis für die Stärkung des Tourismus zu schaffen. Der… Welttourismustag: Tourismus neu denken weiterlesen

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