29.03.2022 in Pressemitteilung

Die SPD Meißen & Umgebung hat neu gewählt

 
Stephanie Dzeyk / neue Vorsitzende vom Ortsverein Meißen und Umgebung

In der Mitgliedervollversammlung am 22. März 2022 hat der SPD Ortsverein Meißen & Umgebung einen neuen Vorstand gewählt. Stephanie Dzeyk ist zur Vorsitzenden, Toni Höpf zum Stellvertreter, Antje Walter zur Kassiererin und Daniel Bahrmann, Jenny Garbe, Ute Pfumfel sowie Gundula Sell zu Beisitzern gewählt worden.

Stephanie Dzeyk erklärt: „Wir danken dem bisherigen, knapp 10 jährigen Ortsvereinsvorsitzenden Eyk Schade sehr. Er hat viele Impulse gesetzt und wir freuen uns, dass er auch weiterhin insbesondere seine Expertise rund um das Wohnen einbringen wird. 

Wie in allen ehrenamtlichen Strukturen liegen nun große Aufgaben vor dem neuen Vorstand. Die Corona-Pandemie hat analoge Treffen lange verhindert. Das Infektionsgeschehen ist weiterhin hoch und manche sind noch skeptisch sich wieder zu treffen. Der Ortsverein als Ort des politischen Austauschs und der Begegnung soll nun wiederbelebt werden.“

 

15.03.2022 in Allgemein

Geflüchteten eine Perspektive geben

 

Am 09.03.2022 lud das Bunte Meißen – Bündnis Zivilcourage ein zur Kundgebung „Geflüchteten eine Perspektive geben – Vorgriffsregelung auch in Sachsen einführen“.

Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung verspricht neue Bleiberechtsperspektiven für Menschen, die aktuell mit einer Duldung leben. Da dieses Gesetz aber erst noch verabschiedet werden muss, fordern wir die sächsische Staatsregierung auf, bereits jetzt zu handeln. Bundesländer können bereits jetzt entsprechende Vorgriffsregelungen erlassen und damit den Geflüchteten mit einer Duldung eine bessere Bleibeperspektive geben. Das CDU-geführte Schleswig-Holstein und das SPD-geführte Rheinland-Pfalz setzen diese Regelungen bereits jetzt um und gehen damit voran, wenn es um die Bleibeperspektiven für geduldete Geflüchtete geht.

 

04.03.2022 in Allgemein

Buntes Meißen – Mehr als bloß Zivilcourage

 

Unter dem Motto „Für Verantwortung, für Vernunft, für die Opfer der Pandemie“ lud das Bunte Meißen - Bündnis Zivilcourage wöchentlich montags vom 24.01. bis 07.02.2022 ein. Auf dem Marktplatz der Stadt Meißen wurde gemeinsam nach angemessenen Worten und Aktionen gesucht, die unserer gesellschaftlichen Verantwortung und dem Licht der Vernunft Raum gaben. Man freute sich auf die gemeinsame Musik und Redebeiträge.

 

28.02.2022 in Allgemein

Der Ortsverein Meißen und Umgebung folgte dem Ruf der Dresdner Parteien

 

Nach dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine forderten die Dresdner Parteien CDU, Grüne, SPD, FDP und LINKE, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Sie erklärten gemeinsam:

„Wir verurteilen den Angriff Putins in der schärfsten Form. Der Schrecken des russischen Überfalls hat nicht nur die Ukraine heimgesucht. Viele unserer Mitmenschen und Nachbarn haben dort Freunde und Verwandtschaft. Sie bangen mit ihnen um ihr Leben und Wohlergehen.“

 

Frank Richter

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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