Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

19.09.2019 in Pressemitteilung

Pressemitteiling der Kreistagsfraktion Grüne/SPD

 
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Die Fraktion Grüne/SPD bezieht Stellung zur Ablehnung des Mandatsverzichts Christine Schurigs durch die Mehrheit der CDU und AfD im Kreistag Meissen:

 

Die Sitzung des neuen Meißner Kreistages begann bereits mit einem handfesten Eklat. Mit den Beschlüssen über die Anerkennung wichtiger Gründe für die Ablehnung von Kreistagsmandaten standen eher unspektakuläre Entscheidungen an, da der Spielraum laut § 16 der Sächsischen Landkreisordnung äußerst gering ist.

 

09.08.2019 in Pressemitteilung

Richter: Es ist unverschämt und blödsinnig, die Demokratie der Bundesrepublik mit der DDR zu vergleichen

 

Pressemitteilung der SPD Sachsen

Frank Richter, Kandidat der SPD Sachsen für die Landtagswahl, zur Vereinnahmung der Bürgerrechtsbewegung in der DDR durch die AfD:

„Es ist unverschämt und blödsinnig, die Demokratie der Bundesrepublik bei all ihren Mängeln und Fehlern mit der DDR zu vergleichen. Das ist eine Beleidigung für alle, die damals in der DDR im Gefängnis saßen und an der Mauer starben. Wenn westdeutsche AfD-Strategen die Ostdeutschen mit solchen Parolen aufhetzen, erinnert mich das sehr an westdeutsche Autoverkäufer, die nach 1990 die Ostdeutschen über den Tisch zogen.

Wir sind jetzt in der Verantwortung! Alle die, die wir damals vor dem Mauerfall gegen die SED Herrschaft auf die Straße gingen, müssen zusammen mit jungen Leuten eine gesellschaftliche Gegenbewegung gründen, um einen grundsätzlichen demokratischen  Aufbruch in Sachsen zu erreichen! 

 

27.06.2019 in Pressemitteilung

Kritik an den derzeitigen Plänen zur Schülerbeförderung in Meißen

 
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SPD-Ortsverein Meißen und Umgebung zu Problemen mit dem Ersatzstandort für die Questenbergschule

Zum mangelhaften Konzept der Schülerbeförderung in Meißen von der Questenbergschule zum Neubau am Leitmeritzer Bogen äußert sich Daniel Bahrmann, Mitglied des Ortsvereins Meißen und Umgebung der SPD und zum Stadtrat gewählt: „Wieder einmal müssen wir sehen, wie konzeptlos die Stadt Meißen plant und agiert. Der Standort des Neubaus der Grundschule am Leitmeritzer Bogen ist von der Questenbergschule und den Wohnorten der Schülerinnen und Schüler viel zu weit weg, als dass die Stadt die Schülerbeförderung den Eltern allein überlassen kann. Wollten wir nicht eine attraktive Stadt für die Bürger sein? Die Verantwortung nicht zu übernehmen zeigt, dass wir noch weit davon entfernt sind, für junge Familien ein neues Zuhause zu sein. Die Sanierung der Questenbergschule ist wichtig und notwendig; eine solide und sorgfältige Planung hätte eine Lösung gefunden und verhindert, dass die Ersatzschule zu weit weg ist und die Kinder nun einen besonders langen Weg quer durch die ganze Stadt haben.“

 

24.06.2019 in Pressemitteilung

SPD Meißen zur Wiedereinrichtung des Bahnverkehrs zwischen Döbeln, Nossen und Meißen

 
RB 110 Nossen

Matthias Rost, Vorstandsmitglied des SPD-Ortsvereins Meißen und Umgebung, äußert sich zur vorgesehenen Wiedereinrichtung der Bahnlinie zwischen Döbeln und Meißen und zu der Bewertung der CDU (siehe Anhang) dazu:

„In der aktuellen Ausgabe des CDU-Informationsblattes ist die Rede davon, dass die Bahnverbindung von Döbeln über Nossen nach Meißen wieder eingerichtet werden soll. Die Meißner SPD, zu deren Wirkungsbereich auch die Stadt Nossen gehört, begrüßt den Sinneswandel der CDU ausdrücklich.

 

Frank Richter

Martin Dulig

Susann Rüthrich

Susann Rüthrich

 

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