Nachrichten zum Thema Landespolitik

22.11.2022 in Landespolitik

Haushaltsberatung im Kulturausschuss

 
Quelle: Homepage von Frank Richter

PRESSEMITTEILUNG, der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

 

Kulturraum, Kulturpakt, faire Vergütung – Kulturausschuss beschließt Änderungsanträge der Koalition

In seiner gestrigen Sitzung hat der Kulturausschuss die Änderungsanträge der Landtagsfraktionen zum Doppelhaushalt 2023/24 beraten. 

 

17.11.2022 in Landespolitik

Zur Vergabe der fünften Sächsischen Landesausstellung nach Meißen

 
Quelle: SPD Fraktion Sachsen

(Pressemitteilung der SPD Fraktion Sachsen, vom 15.11.2022)

 

Heute hat das sächsische Kabinett beschlossen, dass die 5. Sächsische Landesausstellug  2029 in Meißen stattfinden wird. Das Thema der Ausstellung wird  „Meißen 929 – 1100 Jahre Sachsen“ sein.

 

05.08.2022 in Landespolitik

Bahnstrecke Döbeln - Dresden: Der nächste Meilenstein ist erreicht!

 

(Pressemitteilung vom 02.08.2022,  Henning Homann  (Landtagsabgeordneter))

 

Der nächste Meilenstein ist erreicht! Mit der verbindlichen Vereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen und der NRE ist die Grundlage für Investitionen in die Strecke zwischen Döbeln und Meißen geschaffen. Damit wird der Verfall der Strecke gestoppt und an einem Teilabschnitt mit der Erneuerung der Strecke begonnen. Dafür habe ich mich in den vergangenen Monaten eingesetzt. So bringen wir das Projekt Schritt für Schritt voran.

Als Landtagsabgeordneter ist es mein Ziel, dass die Region Döbeln von den umliegenden Metropolen profitiert. Nur so stärken wir die wirtschaftliche Entwicklung vor Ort, sichern Arbeitsplätze und schaffen Anreize für junge Menschen hier zu bleiben. Eine bessere Nahverkehrsanbindung nach Dresden ist ein wichtiger Schritt.

Mehr Informationen über die Vereinbarung und die nächsten Schritte findet ihr auf meiner Homepage: https://www.henning-homann.de/meldungen/homann-zugverbindung-zwischen-doebeln-und-dresden-fest-im-blick/

 

27.04.2022 in Landespolitik

30 Millionen Euro für die Kultur in Sachsen

 

(Pressemitteilung von Frank Richter, 27.04.2022)

Im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags wurden heute 30 Millionen Euro für die Unterstützung der sächsischen Kulturlandschaft freigegeben. Mit diesen Mitteln sollen die Corona-Folgen abgefedert und der Neustart angeschoben werden. Dazu führt Frank Richter, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus:

 

Frank Richter

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

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