Nachrichten zum Thema Landespolitik

05.08.2022 in Landespolitik

Bahnstrecke Döbeln - Dresden: Der nächste Meilenstein ist erreicht!

 

(Pressemitteilung vom 02.08.2022,  Henning Homann  (Landtagsabgeordneter))

 

Der nächste Meilenstein ist erreicht! Mit der verbindlichen Vereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen und der NRE ist die Grundlage für Investitionen in die Strecke zwischen Döbeln und Meißen geschaffen. Damit wird der Verfall der Strecke gestoppt und an einem Teilabschnitt mit der Erneuerung der Strecke begonnen. Dafür habe ich mich in den vergangenen Monaten eingesetzt. So bringen wir das Projekt Schritt für Schritt voran.

Als Landtagsabgeordneter ist es mein Ziel, dass die Region Döbeln von den umliegenden Metropolen profitiert. Nur so stärken wir die wirtschaftliche Entwicklung vor Ort, sichern Arbeitsplätze und schaffen Anreize für junge Menschen hier zu bleiben. Eine bessere Nahverkehrsanbindung nach Dresden ist ein wichtiger Schritt.

Mehr Informationen über die Vereinbarung und die nächsten Schritte findet ihr auf meiner Homepage: https://www.henning-homann.de/meldungen/homann-zugverbindung-zwischen-doebeln-und-dresden-fest-im-blick/

 

27.04.2022 in Landespolitik

30 Millionen Euro für die Kultur in Sachsen

 

(Pressemitteilung von Frank Richter, 27.04.2022)

Im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags wurden heute 30 Millionen Euro für die Unterstützung der sächsischen Kulturlandschaft freigegeben. Mit diesen Mitteln sollen die Corona-Folgen abgefedert und der Neustart angeschoben werden. Dazu führt Frank Richter, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus:

 

10.01.2020 in Landespolitik

SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag wählt Frank Richter zum kulturpolitischen Sprecher

 

In ihrer Sitzung am 09.01.2020 wählte die SPD-Fraktion Frank Richter zu ihrem kultur-politischen Sprecher. In der vergangenen Legislaturperiode wurde diese Funktion von Hanka Kliese, Abgeordnete aus Chemnitz, ausgeübt. Sie wird sich von jetzt an verstärkt mit anderen Politikfeldern befassen.

Frank Richter (59), parteiloser Abgeordneter der SPD im 7. Sächsischen Landtag,war über mehrere Jahre hinweg Mitglied im Sächsischen Kultursenat. In seiner Funktion als Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, die er von 2009 bis zum Januar 2017 ausfüllte, äußerte er sich wiederholt zu Fragen der politischen Kultur und förderte diese durch die Entwicklung des Projektes „Kommune im Dialog. Er arbeitete ehrenamtlich für die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen und war wiederholt Referent bei Veranstaltungen der Sächsischen Akademie der Künste.

 

29.04.2019 in Landespolitik

Visionen für Sachsen - Zukunftswerkstatt mit Frank Richter

 

Der Weinböhlaer Zentralgasthof hatte sich gut gefüllt, als Frank Richter am Samstag die Teilnehmer der Zukunftswerkstatt „Sachsen 2050: Wie ich es mir vorstelle…“ begrüßte. Für einen ganzen Tag fanden sich interessierte Bürgerinnen und Bürger zusammen, um gemeinsam über die Zukunft unseres Freistaats nachzudenken und zu debattieren.

 

Frank Richter

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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