14.08.2022 in Kommunales

Kornhaus Meißen retten!

 

(Pressemitteilung vom 10.08.2022, Frank Richter)

 

Eine neue Matinee in der Reihe BRÜCHE – Entscheidungen zwischen Irrtum, Weisheit und Ohnmacht

Der Autor und Sänger Gunther Emmerlich und der Fernsehmoderator Jörg Kachelmann laden ein, das Kornhaus Meißen vor politischer Vereinnahmung zu retten. Das Gebäude gehört zum kulturellen Tafelsilber Sachsens. Es gehört allen, auch den Gästen und Touristen.

Die Veranstaltung findet am 18.09.2022, 18 Uhr, auf dem Theaterkahn (Terrassenufer an der Augustusbrücke) in Dresden statt.

Musik: Dresden Swing Quartett

Frank Richter moderiert den informativen und heiter-musikalischen Abend auf dem THEATERKAHN.

Karten gibt es unter: 0351 496 94 50 oder über die Theaterkahn-Webseite.

 

27.07.2022 in Kommunales

ÖPNV Forum - Grüne/SPD Kreistagsfraktion Meißen

 

(Pressemitteilung vom 21.07.2022, Grüne/SPD Kreistagsfraktion Meißen)

Am 12.07. organisierte die Landkreisverwaltung Meißen das „FORUM ÖPNV 2030“. Neben KreisrätInnen waren u.a. VertreterInnen aus dem Verkehrsbereich (VVO, VGM, SMWA), BürgermeisterInnen und VertreterInnen der Landkreisverwaltung anwesend um das Thema zu diskutieren.

 

29.06.2022 in Kommunales

Kornhaus gerettet – Zeit gewonnen und Gestaltungsauftrag ausgelöst

 
Foto: Jenny Garbe

(Pressemitteilung vom 29.06.2022, der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag)



Zur abgewendeten Zwangsversteigerung des Meißner Kornhauses erklärt Frank Richter, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Als Meißener und als kulturpolitischer Sprecher meiner Fraktion freue ich mich aus ganzem Herzen, dass die Zwangsversteigerung des Kornhauses abgewendet ist. Ich fühle mich allen verbunden, die in den letzten Wochen dafür gearbeitet haben. Das Kornhaus ist ohne Zweifel ein gutes Stück Tafelsilber sächsischer Kultur und Geschichte. Weil die Türen dieses Hauses künftig allen offen stehen sollten, gehört es nicht in die Hände einer einzelnen Gruppe oder Partei, schon gar nicht in die Hände der AfD, die unsere Zukunft in der Vergangenheit sucht.

Allerdings: mit der abgewendeten Versteigerung ist nur Zeit gewonnen. Die Stadt und der Freistaat sollten zusammenfinden, um eine gemeinsame Idee und ein Nutzungskonzept zu entwickeln. Dass dabei das Meissener Porzellan und das bevorstehende Jubiläum eine wichtige Rolle spielen muss, liegt auf der Hand. Für das Kuratorium ‘Rettet Meißen Jetzt e.V.’ kann ich sagen, dass es bereit ist, ideell und beim Einwerben von Spendenmitteln mitzuwirken.“

 

03.10.2019 in Kommunales

Bartusch: In teurer und unnötiger Sondersitzung musste der Kreistag eine Fehlentscheidung korrigieren

 

SPD-Kreisrat Christian Bartusch zur Sondersitzung des Kreistags am 02.10.2019:

Am Mittwoch trat der Kreistag zu einer halbstündigen Sondersitzung zusammen, die uns Steuerzahler*innen ca. 10.800 EUR gekostet hat.

Einziger Beschlusspunkt auf der Tagesordnung war die Anerkennung des wichtigen Grundes für den Mandatsverzicht der Kreisrätin Christine Schurig. Obwohl die Rechtslage klar ist, wurde dieser Beschluss in der regulären Sitzung am 12.09. durch die Gegenstimmen aus den Fraktionen der CDU und AfD nicht gefasst. Aufgrund ihrer über zehnjährigen ehrenamtlichen Tätigkeit hat Frau Schurig das Recht, auf die Ausübung des Kreistagsmandats zu verzichten (§ 16 Abs. 1 Nr. 3 SächsLKrO). Der Landrat musste daher der rechtswidrigen Ablehung des Mandatsverzichts widersprechen und eine erneute Sitzung einberufen.

 

Frank Richter

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

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