Willkommen beim SPD Ortsverein Meißen und Umgebung
Liebe Bürgerinnen und Bürger des Meißner Landes, liebe Besucher, liebe Gäste,
wir freuen uns, dass Sie uns im Internet besuchen und sich über uns, unsere Aufgaben und Ziele informieren wollen. Der Wirkungskreis des SPD Ortsvereins Meißen und Umgebung umfasst die Städte Meißen, Lommatzsch und Nossen sowie die Gemeinden Diera-Zehren, Käbschütztal und Klipphausen. Unsere Mitglieder engagieren sich unter anderem ehrenamtlich in den Stadt- und Gemeinderäten oder im Kreistag sowie in unterschiedlichen Vereinen.
Machen Sie mit, sagen Sie uns Ihre Meinung oder unterbreiten Sie Lösungsansätze. Für Kritik, Kommentare und Anregungen sind wir Ihnen dankbar.
Ihre Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten des Ortsvereins Meißen und Umgebung.
Eyk Schade
Vorsitzender
21.10.2019 in Pressemitteilung
Eyk Schade: Geschichte der "Gruppe der Zwanzig" sollte im Rahmen eines öffentlichen Symposiums diskutiert werden
Eyk Schade, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Meißen und Umgebung, nimmt Bezug auf die in der Sächsischen Zeitung veröffentlichten Zweifel Dr. Zellers an den u. a. durch Frank Richter überlieferten Abläufen des 8. Oktober 1989:
Herr Frank Richter war nicht nur der Kandidat der SPD im Wahlkreis Meißen 3, der über die Landesliste in den Sächsischen Landtag eingezogen ist. Er ist eine Persönlichkeit, die sich anerkannter Maßen politische Verdienste während der friedlichen Revolution 1989 erworben hat und mehrfach dafür geehrt wurde (u. a. Erich-Kästner-Preis, Bundesverdienstkreuz).
Mit der öffentlichen Infragestellung der Verdienste des Polizisten Detlef Pappermann ist auch eine Diskreditierung der Glaubwürdigkeit Frank Richters verbunden, weil dieser in der Öffentlichkeit stets davon gesprochen hat, dass die Gründung der „Gruppe der 20“ ohne die Mitwirkung Pappermanns nicht zustande gekommen wäre.
03.10.2019 in Kommunales
Bartusch: In teurer und unnötiger Sondersitzung musste der Kreistag eine Fehlentscheidung korrigieren
SPD-Kreisrat Christian Bartusch zur Sondersitzung des Kreistags am 02.10.2019:
Am Mittwoch trat der Kreistag zu einer halbstündigen Sondersitzung zusammen, die uns Steuerzahler*innen ca. 10.800 EUR gekostet hat.
Einziger Beschlusspunkt auf der Tagesordnung war die Anerkennung des wichtigen Grundes für den Mandatsverzicht der Kreisrätin Christine Schurig. Obwohl die Rechtslage klar ist, wurde dieser Beschluss in der regulären Sitzung am 12.09. durch die Gegenstimmen aus den Fraktionen der CDU und AfD nicht gefasst. Aufgrund ihrer über zehnjährigen ehrenamtlichen Tätigkeit hat Frau Schurig das Recht, auf die Ausübung des Kreistagsmandats zu verzichten (§ 16 Abs. 1 Nr. 3 SächsLKrO). Der Landrat musste daher der rechtswidrigen Ablehung des Mandatsverzichts widersprechen und eine erneute Sitzung einberufen.
19.09.2019 in Pressemitteilung
Pressemitteiling der Kreistagsfraktion Grüne/SPD
Die Fraktion Grüne/SPD bezieht Stellung zur Ablehnung des Mandatsverzichts Christine Schurigs durch die Mehrheit der CDU und AfD im Kreistag Meissen:
Die Sitzung des neuen Meißner Kreistages begann bereits mit einem handfesten Eklat. Mit den Beschlüssen über die Anerkennung wichtiger Gründe für die Ablehnung von Kreistagsmandaten standen eher unspektakuläre Entscheidungen an, da der Spielraum laut § 16 der Sächsischen Landkreisordnung äußerst gering ist.
09.08.2019 in Pressemitteilung
Richter: Es ist unverschämt und blödsinnig, die Demokratie der Bundesrepublik mit der DDR zu vergleichen
Pressemitteilung der SPD Sachsen
Frank Richter, Kandidat der SPD Sachsen für die Landtagswahl, zur Vereinnahmung der Bürgerrechtsbewegung in der DDR durch die AfD:
„Es ist unverschämt und blödsinnig, die Demokratie der Bundesrepublik bei all ihren Mängeln und Fehlern mit der DDR zu vergleichen. Das ist eine Beleidigung für alle, die damals in der DDR im Gefängnis saßen und an der Mauer starben. Wenn westdeutsche AfD-Strategen die Ostdeutschen mit solchen Parolen aufhetzen, erinnert mich das sehr an westdeutsche Autoverkäufer, die nach 1990 die Ostdeutschen über den Tisch zogen.
Wir sind jetzt in der Verantwortung! Alle die, die wir damals vor dem Mauerfall gegen die SED Herrschaft auf die Straße gingen, müssen zusammen mit jungen Leuten eine gesellschaftliche Gegenbewegung gründen, um einen grundsätzlichen demokratischen Aufbruch in Sachsen zu erreichen!
Frank Richter
Martin Dulig
Susann Rüthrich
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