SPD Meißen und Umgebung

12.01.2019 in Kommunales

Aufgabe der SEEG ist die Schaffung bezahlbaren Wohnraums

SPD-Stadtrat Matthias Rost zur Errichtung des Luxus-Wohnhauses am Kalkberg

Laut Gemeindeordnung ist die SEEG als kommunales Wohnungsbauunternehmen der Daseinsvorsorge verpflichtet. Hierzu gehört die Bestandserhaltung, Sanierung und auch Neubau nach Bedarf von günstigem und bezahlbaren Wohnraum. Dieser Neubau fällt nicht in diese Kategorie, denn eine Kaltmiete von 10,00 € pro m² liegt deutlich über den Vergleichsmieten in der Stadt Meißen. Andere private Investoren errichten Neubauwohnungen von deutlich unter 10,00 € pro m².

Damit verletzt die SEEG nicht nur ihren gesetzlichen Auftrag, sondern betreibt damit auch einen Anstieg der Mieten in der Stadt Meißen insgesamt. Das halten wir als SPD Ortsverein Meißen und Umgebung als einen völlig falschen Ansatz. Hier sind der Oberbürgermeister und der Aufsichtsrat sowie insbesondere der Stadtrat in der Pflicht, diesen Entwicklungen entgegen zu treten.

Matthias Rost

Stadtrat

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18.12.2018 in Kommunales

Kein Schwerlastverkehr auf dem Plossen!

Die jetzige gefährliche Situation kann und muss unverzüglich beseitigt werden, auch in Hinblick auf die schwierigen Verkehrsbedingungen im Winter.

Die Verantwortlichen der Stadt Meißen müssen im Interesse der Bürger handeln und nicht die Verantwortung an andere delegieren. Gemäß § 9 SächsStrG ist die Stadt Meißen Straßenverkehrsbehörde und kann durch Verkehrszeichen den Verkehr einschränken.

Keine Schwerlastfahrzeuge auf dem Plossen ist die Forderung der Meißner Sozialdemokraten, jetzt und nicht irgendwann!

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13.12.2018 in Kommunales

Zukunft für Meißner Kulturfeste

Mit großer Freude und Erleichterung hat der SPD Ortsverein Meißen heute die Einigung zwischen Kulturverein, Kunstverein und Stadt Meißen zur weiteren Ausrichtung des Grafikmarktes, des Literaturfestes und des Chorfestes aufgenommen. Es zeigt sich, dass Gespräche auf Augenhöhe stets die besten Ergebnisse bringen. Wir fragen uns, warum das nicht immer so geht.

Die Fraktion Die Linke/SPD/Grüne im Meißner Stadtrat wird durch einen Ergänzungsantrag zum Nachtragshaushalt 2019 die Schaffung einer Stelle eines/einer Kulturreferenten/in im Amt für Marketing, Tourismus und Kultur beantragen. Damit könnte dann dauerhaft die dringend notwendige Unterstützung durch die Stadt Meißen gewährleistet werden.

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13.12.2018 in Pressemitteilung

Die Veranstalter der Kulturfeste verdienen mehr Unterstützung

SPD Meißen und Umgebung setzt sich für Weiterführung der Höhepunkte mit Unterstützung der Stadt Meißen ein

Der Ortsverein der SPD Meißen und Umgebung reagiert mit Unverständnis auf die drohende Absage der kulturellen Höhepunkte Grafikmarkt, Literaturfest und Chorfest in Meißen. Sie könnten auch nach dem privat motivierten Rückzug von Daniel Bahrmann mit maßvoller Unterstützung der Stadt fortgeführt werden, meinen die Meißner Genossinnen und Genossen.

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