Ihren Artikel zum fehlenden Geld in Asylbewerberheimen kann ich nicht unkommentiert lassen.

Die Wut auf die Studie scheint vor allem auf den Rücken der Asylbewerber ausgelebt zu werden. Ich hoffe und denke, dass die verwunderliche Grundaussage des Artikels vor allem der Kürze der Zitate geschuldet ist. Wenn sich eine Mitarbeiterin der Betreiberfirma undifferenziert über gute oder nicht gute Asylbewerber auslässt, dann habe ich meine Bedenken, ob sie für diese sicherlich schwere Arbeit die notwendige Sensibilität aufbringt.

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Veröffentlicht am 18.12.2011

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
sehr geehrte Gäste !

Eine Haushaltsaufstellung ist immer ein Wagnis. Der Haushalt steht z. Zt. noch auf tönernen Füßen – seine Standhaftigkeit muss noch bewiesen werden.
Der heutige Beschluss ist auch keine Carte Blanche für die Verwaltung.
Eine Haushaltssatzung stellt den finanziellen Rahmen für die Vorhaben des kommenden Jahres. Die Beschlüsse zu den konkreten Investitionen werden durch den Stadtrat erst noch im Jahr 2012 erfolgen.
Eine Haushaltsaufstellung basiert auf Vertrauen. Vertrauen auf die kommenden Steuereinnahmen, Vertrauen auf die Erteilung von Fördermittelbescheiden, Vertrauen auf die Sachkompetenz der Verwaltung und darauf, dass die investiven Vorhaben sachgerecht geplant werden.

Wir greifen mit diesem Haushalt noch einmal stärker in die Rücklage als im Vorjahr.
Angesichts künftig rückläufiger Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen wollen wir jedoch noch einmal unsere Chancen wahren, Fördermittel zu nutzen. Mit diesem Haushaltsbeschluss werden wir sogar effektiv mehr investieren als in den Vorjahren, jedoch wird es auch der Höhepunkt sein für die kommenden Jahre.
Unsere Gestaltungsspielräume werden mit den nächsten Jahren sehr viel enger werden. An das, was in den nächsten 2 Jahren mit Verantwortung der öffentlichen Hand nicht gebaut werden kann – wird sich unser Auge mehr und mehr gewöhnen müssen.
Aber auch die Haushaltskonsolidierung bleibt unsere Priorität. Mit Abschluss des Haushaltsjahres 2012 werden wir voraussichtlich weitere ca. 5 Millionen € vom Schuldenstand abgebaut haben.

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Veröffentlicht am 13.12.2011

Der Ortsverein Meißen der SPD will mit den Bürgerinnen und Bürgern Meißens zu aktuellen politischen Themen in der Stadt, die sie im Alltag beschäftigen, ins Gespräch kommen. Der erste Bürgersprechtag über den öffentlichen Personennahverkehr in Meißen hat gute Ergebnisse gebracht.
Am Montag, dem 10. Oktober, ab 17 Uhr, soll es im SPD-Bürgerbüro, Fleischergasse 13, 01662 Meißen, um das Thema

Kinder- und Jugendpolitik in unserer Stadt

gehen.

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Veröffentlicht am 03.10.2011

Die am 08.09.2011 stattgefundene Veranstaltung des SPD Ortsvereins Meißen zur Oberbürgermeisterwahl war gut besucht. Die beiden demokratischen Kandidaten für das Amt, der Oberbürgermeister Herr Olaf Raschke, und der Herausforderer, Herr Falk Werner Orgus, stellten sich den Fragen des SPD Ortsvereins, wie z.B. Stadtmarketing, Jugendpolitik, Kinderbetreuung, Wohnen in Meißen, Regionalbahn 110, mehr Demokratie und Umgang mit rechtsextremen Parteien.

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Veröffentlicht am 09.09.2011

[31.08.2011]

Meißen sucht den besten Oberbürgermeister.

[20.07.2011]

Aufruf an alle Bürgerinnen und Bürger Meißens zur Oberbürgermeisterwahl 2011.

[15.07.2011]

Pressemitteilung zur Einlassung der Gedenkplatte am Meißner Rathaus.

[07.07.2011]

SPD Ortsverein Meißen stellt Wahlprüfsteine zur Oberbürgermeisterwahl vor.

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